AGB
I. Anbieterin
Anbieterin der Produkte, die über den Onlineshop unter der URL reifenott.com gekauft werden können, ist die
Reifen-Service Ott GmbH
Meckenheimer Straße 84
53179 Bonn
E-Mail: info@reifenott.com
nachfolgend: Verkäuferin.
II. Vertragsabschluss, Beschränkung des Liefergebiets, Steuerung über Fahrzeugda-ten; Informationspflicht des Kunden, Datenspeicherung
1. Der Vertragsschluss im Onlineshop erfolgt in deutscher Sprache.
2. Die Verkäuferin liefert Ware ausschließlich an Adressen in der Bundesrepublik Deutschland. Bestellungen an Versandadressen außerhalb Deutschlands wird die Verkäuferin ablehnen.
3. Über den Onlineshop können Felgen, Reifen und Kompletträder bestellt werden. Um sicher zu stellen, dass nur für das jeweilige Fahrzeug zugelassene Produkte erworben werden, er-folgt eine Erfassung der Fahrzeugdaten, die es der Verkäuferin ermöglicht zu ermitteln, welche Produkte für das Fahrzeug zugelassen sind.
4. Die Bestellung von Waren erfolgt, indem der Kunde
a. seine Fahrzeugdaten eingibt,
b. aus den danach angezeigten Artikeln auswählt und die gewählten Artikel in den Warenkorb legt,
b. bei der Bestellung ohne Kundenkonto seine Adress- und Zahlungsdaten einschließlich der E-Mail-Adresse oder bei der Bestellung mit Kundenkonto seine Login-Daten eingibt,
c. auf einer Kontrollseite die Richtigkeit der Angaben noch einmal bestätigt oder unzutreffende Angaben berichtigt und
d. am Ende den Button „zahlungspflichtig bestellen“ betätigt.
5. Erst durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindli-ches Angebot auf Kauf der im Warenkorb enthaltenen Artikel ab. Damit kommt der Vertrag zustande. Die Verkäuferin bestätigt den Eingang unmittelbar nach dem Zugang der Bestellung per E-Mail.
6. Der Kunde ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu den für die Vertragsabwicklung erforderlichen Daten, insbesondere Name, Anschrift und E-Mail-Adresse zu machen. Ände-rungen wird der Kunde der Verkäuferin unverzüglich mitteilen. Macht der Kunde falsche An-gaben zu Namen, Anschrift und/oder E-Mail-Adresse, kann die Verkäuferin, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt kann schriftlich oder in Text-form erklärt werden.
7. Die Verkäuferin speichert die Daten des Fahrzeugs und des Vertrags und stellt sie dem Kunden auf Anforderung zur Verfügung. Die Dauer der Speicherung richtet sich nach den da-tenschutzrechtlichen Vorschriften.
III. Preise, Vorauszahlungspflicht des Kunden, Bezahlungsmöglichkeiten
1. Sämtliche Preisangaben enthalten alle Steuern, insbesondere die Mehrwertsteuer und sonstigen Preisbestandteile. Maßgeblich für den Vertrag sind die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Zusätzlich fallen Versandkosten an, auf die der Kunde innerhalb des Bestellvor-gangs vor Abschluss der verbindlichen Bestellung gesondert hingewiesen wird.
2. Für die Bezahlung nutzt die Verkäuferin die Lösung „Klarna Checkout“ der Anbieterin Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden (Klarna). Diese Lösung umfasst die Bezahlmöglichkeiten Kreditkarte, Sofortüberweisung, Rechnung und Ratenzahlung. Ein-zelheiten ergeben sich aus dem von Klarna angebotenen Bezahlsystem, für das die Allgemei-nen Geschäftsbedingungen von Klarna gelten.
3. Die Verkäuferin ist zur Versendung der bestellten Ware erst verpflichtet, wenn der Kunde die Bezahlung über das Bezahlsystem von Klarna veranlasst hat.
3. Entsteht eine Verpflichtung der Verkäuferin zu Erstattung von Zahlungen des Kunden, er-folgt die Erstattung über das Bezahlsystem von Klarna.
IV. Lieferzeiten
1. Die Verkäuferin versendet die gekaufte Ware unverzüglich nach Eingang der Zahlung des Kunden, spätestens innerhalb von 2 Werktagen.
2. Sollte vom Kunden bestellte Ware nicht innerhalb der in Abs. 1 genannten Frist lieferbar sein, wird die Verkäuferin den Kunden unverzüglich informieren.
3. Ist die Nichteinhaltung einer vereinbarten Lieferzeit auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von der Verkäuferin nicht zu vertretende Um-stände zurückzuführen, verlängert sich die Lieferzeit für die Dauer dieser Umstände. Das gilt auch, wenn sich die Verkäuferin bei Eintritt des hindernden Umstands in Lieferverzug befindet.
4. Dauert das Leistungshindernis mehr als einen Monat an, sind sowohl die Verkäuferin als auch der Kunde berechtigt, ohne weiteres vom Vertrag zurückzutreten. Darüber hinaus ge-hende Rechte des Kunden bleiben davon unberührt. Die Verkäuferin wird den Kunden von einem Leistungshindernis unverzüglich unterrichten und im Falle des Rücktritts bereits er-brachte Leistungen des Kunden unverzüglich zurückerstatten.
V. Gewährleistung, Transportschäden bei der Rücksendung
1. Die Verkäuferin übernimmt die Gewährleistung für die gelieferten Waren im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
2. Die Verkäuferin haftet nicht für Schäden, die durch nicht ordnungsgemäße Verpackung durch den Kunden für die Rücksendung an die Verkäuferin verursacht werden.
VI. Eigentumsvorbehalt
Alle von der Verkäuferin gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Verkäuferin.
VII. Haftungsbeschränkungen
1. Die Verkäuferin haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet die Verkäuferin wir nur nach dem Produkthaf-tungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit sie einen Mangel arg-listig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes über-nommen hat.
2. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Kundevertrauen darf.
VIII. Salvatorische Klausel, Formabrede, Rechtswahl, Gerichtsstand
1. Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen als unwirksam oder un-gültig erweisen, berührt das nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Kunde Verbraucher und hat sei-nen Wohnsitz nicht in Deutschland, bleiben zwingende Verbraucher schützende Vorschriften des Landes, in dem er seinen Wohnsitz hat, davon unberührt.
3. Ist der Kunde Kaufmann, ist Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung Bonn.